CDU nimmt Antenbrink ins Visier

Flörsheim. 
Die Christdemokraten wollen den Bürgermeister in der heutigen Parlamentssitzung ordentlich ins Visier nehmen. Unter anderem wollen sie vorzeitig eine Direktwahl anberaumen.

Gleich mit zwei Anträgen hat es die CDU in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres am heutigen Dienstag, 15. Dezember, (18 Uhr, Stadthalle) auf Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) abgesehen: Die Christdemokraten stören sich an der Spitzenkandidatur auf der SPD-Liste für die Kommunalwahl und wollen darüber hinaus erreichen, dass der Verwaltungschef durch die Kommunalaufsicht gerügt wird.

Die CDU-Fraktion rund um den Vorsitzenden Marcus Reif beantragt, dass die Stadtverordneten einen Termin für eine Direktwahl des Bürgermeisters im kommenden Jahr festlegen. Der Sonntag, 22. Mai, solle vorsorglich als Termin für die Bürgermeisterwahl angesetzt werden, eine eventuelle Stichwahl könne am Sonntag, 5. Juni erfolgen. Wer nur diesen Beschlussvorschlag liest, wird sich zu Recht wundern, da die vergangene Wahl des Rathauschefs bekanntlich erst im Jahr 2012 stattfand, und der Bürgermeister wird nur alle sechs Jahre gewählt. Aufschluss gibt die Begründung des Antrags.

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass Bürgermeister Michael Antenbrink bei der kommenden Kommunalwahl am 6. März auf dem ersten Platz der SPD-Liste kandidiert. Es sei davon auszugehen, dass Antenbrink für die am 1. April beginnende Wahlperiode in die Stadtverordnetenversammlung gewählt werde. Das Amt des Bürgermeisters sei damit jedoch vakant, da dieser Posten laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) nicht mit dem Amt eines Stadtverordneten vereinbar ist, führen die Christdemokraten aus und schlagen Neuwahlen vor.

Sorgten die „Clowns“

für ein Nachspiel?

Mit einem weiteren Antrag fordert die CDU die Stadtverordneten auf, sich an den Landrat als Kommunalaufsicht zu wenden, damit dieser den Flörsheimer Bürgermeister rügt. Hintergrund ist die Sitzung der Stadtverordneten am 12. November. In der Diskussion um eine Grundsteuerermäßigung aufgrund von Fluglärm, hatte Michael Antenbrink die einheitliche Position der Stadtverordneten nicht geteilt.

Er forderte die Gemeindevertreter daraufhin auf, sich nicht „zu Clowns“ zu machen. „Dies ist weder vom Inhalt noch vom Stil tolerabel“, findet die CDU. Die Antragsteller weisen außerdem darauf hin, dass es der Rathauschef bisher versäumt habe, sich dafür öffentlich zu entschuldigen.

Ob die CDU für ihre Anträge Mehrheiten finden wird, bleibt abzuwarten. Den Beobachtern dürfte jedoch eine unterhaltsame Sitzung bevorstehen. (sas)

Quelle: (Höchster Kreisblatt) zum Artikel